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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Lernprogramm Noventa. Stand: [TODO: Datum]
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen [TODO: Firmenwortlaut, Anschrift, FN, UID] („wir“) und dir („Nutzer“) über die Nutzung der Website und des Online-Lernprogramms Noventa. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht. Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen unberührt.
2. Leistung
Noventa ist ein geführtes 90-Tage-Programm zum Erlernen einer Fremdsprache. Es umfasst insbesondere Wortkarten mit Wiederholungsplanung, tägliche Lektionen, Übungen, Quiz, Schreibaufgaben, Missionen und einen Grammatik-Spickzettel. Der Zugang erfolgt über den Browser.
Jeder Kurs (Sprachpaar) wird als ein Durchgang absolviert. Ein Zurücksetzen oder Neustarten eines begonnenen Kurses ist nicht vorgesehen. Bereits freigeschaltete Inhalte können jederzeit wiederholt werden. Nicht erledigte Tage bleiben offen und können nachgeholt werden.
Der Lernerfolg hängt wesentlich von der eigenen Mitarbeit ab. Wir schulden die Bereitstellung des Programms, nicht einen bestimmten Lernerfolg oder ein bestimmtes Sprachniveau. Gespräche mit Tutoren oder Tandempartnern im Rahmen der Missionen sind nicht Teil unserer Leistung; allfällige Verträge mit Dritten schließt der Nutzer selbst.
3. Konto und Vertragsabschluss
Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die Darstellung der Kurse auf der Website ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn du einen Kurs startest, den Bestellvorgang mit dem Button „[TODO: exakte Button-Beschriftung, z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“]“ abschließt und wir dies per E-Mail bestätigen. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch. [TODO: Speicherung des Vertragstextes regeln]
4. Kostenlose Testphase
Die ersten 7 Tage ab Start eines Kurses sind kostenlos. Kündigst du innerhalb dieser 7 Tage, entstehen dir keine Kosten. Kündigst du nicht, beginnt nach Ablauf der Testphase die kostenpflichtige Nutzung. [TODO: festlegen, ob vor der Testphase ein Zahlungsmittel hinterlegt werden muss, und ob es eine Testphase pro Nutzer oder pro Kurs gibt]
5. Preise, Zahlung und Abbezahlung
Der Preis beträgt 30 € pro Monat (in den USA: 30 $) inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und wird monatlich im Voraus über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abgebucht. Die Zahlungspflicht ist auf insgesamt drei Monatszahlungen (90 € bzw. 90 $) pro Kurs beschränkt.
Sind drei Monatszahlungen für einen Kurs geleistet, ist der Kurs abbezahlt: Das Abonnement endet automatisch, es fallen keine weiteren Zahlungen an, und du erhältst ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an diesem Kurs gemäß Punkt 7.
Jeder weitere Kurs (anderes Sprachpaar) ist ein eigener Vertrag zu denselben Bedingungen. [TODO: bestätigen]
6. Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement verlängert sich jeweils um einen Monat, höchstens bis zur dritten Monatszahlung. Du kannst jederzeit in deinen Kontoeinstellungen zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Monats kündigen. Bis dahin bleibt dein Zugang bestehen. [TODO: regeln, was nach einer Kündigung mit dem begonnenen Durchgang passiert, z. B. ob er später fortgesetzt werden kann und ob bereits geleistete Zahlungen auf die 90 € angerechnet werden]
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Lebenslanger Zugang
Nach vollständiger Bezahlung eines Kurses kannst du ihn ohne weitere Kosten nutzen, solange der Dienst von uns betrieben wird. Sollten wir den Betrieb von Noventa einstellen, kündigen wir dies mindestens [TODO: z. B. 6] Monate vorher per E-Mail an und bieten dir eine Möglichkeit, deine Inhalte (z. B. Journal, Wortliste, Spickzettel) zu exportieren. [TODO: Exportfunktion umsetzen oder Satz anpassen]
8. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) für Verbraucher
Als Verbraucher kannst du binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten (§ 11 FAGG). Um dein Rücktrittsrecht auszuüben, musst du uns ([TODO: Firmenwortlaut, Anschrift, E-Mail]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über deinen Entschluss informieren. Du kannst dafür das untenstehende Muster-Formular verwenden, das ist aber nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Frist reicht es, die Mitteilung vor Ablauf der Frist abzusenden.
Folgen des Rücktritts: Wenn du zurücktrittst, erstatten wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang deiner Rücktrittserklärung, über dasselbe Zahlungsmittel. Hast du verlangt, dass wir mit der Leistung während der Rücktrittsfrist beginnen, hast du uns einen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang des Vertrags entspricht (§ 16 FAGG).
[TODO: rechtlich prüfen, ob das Programm als digitale Dienstleistung (§ 16 FAGG, anteiliges Entgelt) oder als digitaler Inhalt (§ 18 Abs. 1 Z 11 FAGG, Erlöschen des Rücktrittsrechts bei ausdrücklicher Zustimmung und Bestätigung) einzuordnen ist, und den Checkout entsprechend gestalten: ausdrückliches Verlangen des sofortigen Beginns, Kenntnisnahme, Bestätigung auf dauerhaftem Datenträger.]
Muster-Rücktrittsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)
An [TODO: Firmenwortlaut, Anschrift, E-Mail]:
Hiermit trete(n) ich/wir (*) von dem von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung zurück: Lernprogramm Noventa, Kurs: …
Bestellt am (*) / erhalten am (*): …
Name des/der Verbraucher(s): …
Anschrift des/der Verbraucher(s): …
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): …
Datum: …
(*) Unzutreffendes streichen.
9. Nutzungsrechte
Alle Inhalte von Noventa (Texte, Wortlisten, Eselsbrücken, Audio, Design, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte für deinen persönlichen Lernzweck zu nutzen. Eine Weitergabe des Kontos, eine Vervielfältigung oder kommerzielle Verwertung der Inhalte ist nicht gestattet. Die Texte in deinem Journal gehören dir.
10. Pflichten des Nutzers
Du hältst deine Zugangsdaten geheim und nutzt den Dienst nicht missbräuchlich, insbesondere nicht durch automatisiertes Auslesen von Inhalten oder Eingriffe in die technische Infrastruktur.
11. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wir dürfen den Dienst weiterentwickeln, sofern der Kern der vereinbarten Leistung erhalten bleibt und die Änderung für dich zumutbar ist.
12. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, für Verbraucher insbesondere jene des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG) für digitale Leistungen. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, ausgenommen Personenschäden, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. [TODO: Haftungsklausel rechtlich prüfen (§ 6 Abs. 1 Z 9 KSchG)]
13. Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB teilen wir dir mindestens [TODO: z. B. 6] Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mit. Wesentliche Leistungen und der Preis eines bereits gestarteten Kurses werden nicht zu deinem Nachteil geändert. [TODO: Zustimmungsmechanismus rechtlich prüfen]
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Für Klagen gegen Verbraucher mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland ist das Gericht an deren Wohnsitz zuständig (§ 14 KSchG). Für Unternehmer ist Gerichtsstand [TODO: Ort].
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Noventa steht in keiner Verbindung zu Tim Ferriss und wird nicht von ihm unterstützt.